Die Ratsfraktion der GRÜNEN hat eine Bewertung der bisherigen Arbeit in der laufenden Wahlperiode vorgenommen und die Schwerpunkte für das nächste Jahr diskutiert. Die Beratungen fanden am letzten Wochenende im… Weiterlesen »
Bürgerbeteiligung
Bürgerhaushalt abgeschafft
Rede von Peter Tertocha in der Ratssitzung am 18.05.17 zum Tagesordnungspunkt “Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren” – es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, um es… Weiterlesen »
Fragen und Antworten zur Akteneinsicht zum Bäderkonzept
Die GRÜNE Ratsfraktion hat zum Thema Bäderkonzept in Gelsenkirchen Akteneinsicht genommen. Und sie hat Erstaunliches entdeckt. In den Akten der Stadtwerke findet sich ein Strategie- bzw. Kommunikationspapier der Firma IKU… Weiterlesen »
Audienzgebaren statt echter Bürgerbeteiligung
Unsere GRÜNEN Bezirksvertreter*innen waren sich einig: Die Verwaltungsvorlage „Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren“ bedeutet eine enorme Verschlechterung für die Gelsenkirchener*innen, sich mit ihren Ideen und Vorschlägen am Haushaltsverfahren zu beteiligen. Alle GRÜNEN… Weiterlesen »
Akteneinsicht macht deutlich: Bürgerentscheid zum Bäderkonzept soll verhindert werden
Rede von Peter Tertocha, die er bei der Ratssitzung am 30.03.2017 nicht halten durfte, da der Tagesordnungspunkt zum Bäderkonzept von der SPD-Mehrheit abgesetzt wurde. Offenheit, Transparenz und Nachvollziehbarkeit – das… Weiterlesen »
Bäderkonzept Gelsenkirchen: Optionen für einen Ratsbürgerentscheid nutzen
Rede von Burkhard Wüllscheidt in der Ratssitzung vom 30.03.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich will mit unseren Antworten auf 3 Fragen beginnen: Warum haben wir… Weiterlesen »
Ratsbürgerentscheid zur Bäderzukunft ermöglichen und nicht von vorneherein verhindern!
Die GRÜNEN haben gemeinsam mit der CDU für die nächste Ratssitzung am 30.03.2017 einen Antrag zur Konkretisierung der zeitlichen Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 01.12.2016 zum Bäderkonzept vorgelegt. Die GRÜNE Ratsfraktion… Weiterlesen »
Ratsbeschluss zum Bäderkonzept ernst nehmen!
„Mit unserem offenen Brief an den Oberbürgermeister haben wir nicht eine Vorfestlegung zum Bäderkonzept erreichen wollen, sondern unser Ziel ist es, 1.) die ernsthafte und unverfälschte Prüfung unserer in der… Weiterlesen »
Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt
Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in… Weiterlesen »
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen!
Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben…. Weiterlesen »