Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus… Weiterlesen »
GRÜNE fordern Klageunterstützung gegen AKW
Die GRÜNE-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, dass der Rat den Oberbürgermeister auffordert, den Klagen der StädteRegion Aachen im Namen der Stadt Gelsenkirchen gegen den… Weiterlesen »
Ehemaliger Kraftwerksstandort Heßler als Grünfläche im LEP dauerhaft gesichert!
Der ehemalige Kraftwerksstandort am Landschaftsparkt Heßler (ehemaliges BUGA-Gelände) wird durch die rot-grüne Landesregierung dauerhaft im Landesentwicklungsplan (LEP) als Teil des regionalen Grünzuges gesichert werden. So sieht es der aktuelle Entwurf… Weiterlesen »
GRÜNE fordern Überprüfung der 2. Preiserhöhung des Sozialtickets in 2016
Im Rahmen der allgemeinen Erhöhung der Ticketpreise hat der VRR den Preis für das Sozialticket im Januar zunächst von 30,90 Euro auf 31,95 Euro erhöht. Ab April soll eine weitere… Weiterlesen »
Irene Mihalic: “Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition”
Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein… Weiterlesen »
Der Rechtsstaat darf nicht kippen
Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter… Weiterlesen »
Neujahrsempfang am Samstag
Am Samstag (16.01.) laden auch die GRÜNEN in Gelsenkirchen zu ihrem Neujahrsempfang ein. Ab 11 Uhr werden sie im Gemeindehaus der Emmaus Kirchengemeinde in der Robert-Koch-Str. 3a (Zugang über Ahstraße)… Weiterlesen »
Dienstzeitverlängerung über die Altersgrenze hinaus ermöglichen
Es gibt im Vorstandsbereich 5 (Soziales) und 6 (Bauen) Beamte und Angestellte, die ihre Bereitschaft erklärt haben, über die Altersgrenzen hinaus gerne weiter zu arbeiten. Bis jetzt sollen die entsprechenden… Weiterlesen »
Schwimmbäder gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge!
„Gelsenkirchen benötigt dringend eine modernisierte, energieeffizientere und dem veränderten Freizeit- und Gesundheitsverhalten der Menschen angepasste Bäderlandschaft“, kommentiert Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke, die… Weiterlesen »
Überbelegung bei St. Josef seit 2005 bekannt
Im letzten Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal gab es eine lange Diskussion dazu, ob ein Bericht von Peter Tertocha zu einer Akteneinsicht überhaupt gehört werden sollte. Sie können dies in unserem Liveblog… Weiterlesen »