Seit 2007 gibt es in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, dass der Rat einer Stadt festlegen kann, dass zu einem Sachverhalt ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Für solch einen Ratsbürgerentscheid gelten die gleichen… Weiterlesen »

GRÜNE: statt neues Bad in Schalke-Nord, Erhalt der vier bestehenden Bäderstandorte!
Zur Meldung von Radio-Emscher-Lippe – „neuer Bäderstandort neben der Glückauf-Kampfbahn in Schalke-Nord“ – erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Peter Tertocha: „Ich halte diesen neuen möglichen Bäderstandort für eine Schnapsidee. Wir… Weiterlesen »

Aktuelles zur Ebertstraße
Nach der Ratssitzung vom letzten Donnerstag (in unserem Liveblog ab 15:28 Uhr) wollen wir hier nochmal einen kurzen Sachstand in Sachen Ebertstraße geben. In Kurzform: Es ist gelungen den Baumbestand… Weiterlesen »

Weiterhin gegen Rassismus auf Schalke
Heftig haben wir im zuständigen Sportausschuss der Stadt Gelsenkirchen gegen die geplante Streichung des Verbots rassistischer und rechtsradikaler Symbole aus der Stadionordnung der Arena. Weil es sowieso verboten sei, könne… Weiterlesen »

Rede zur Ordnungsbehördlichen Verordnung an der Arena von Peter Tertocha
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN hätten es uns einfach machen können und die ganze Diskussion um die „Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Aufrechterhaltung… Weiterlesen »

Rede von Peter Tertocha zum SPD Antrag nicht über den Bürgerhaushalt zu befinden
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich sollte heute abschließend über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Eigentlich! Erstmals in einer Ratssitzung unabhängig von den übrigen Haushaltsberatungen. Warum? Ich zitiere mal aus… Weiterlesen »

Liveblog: 19. Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen
Bürgerhaushalt von der SPD abgesetzt: 15:14 – 15:27 Diskussion Ebertstraße: 15:28 – 17:20 danach diverse kleinere Themen und lange Auszählpause

Antrag zur Ebertstraße
Zur heutigen Ratssitzung (15 Uhr, Liveblog hier auf der Seite) haben wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Zusammen mit der CDU haben wir diesen noch präzisiert und einen inhaltlichen Antrag nachgereicht. Hier… Weiterlesen »
Dank an Dr. Manfred („Manni“) Beck
GRÜNE Feier zum Ausscheiden als Stadtdirektor Im Beisein der NRW-Bildungsministerin und stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann würdigten der Kreisverband und die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im GRÜNEN Zentrum in der Ebertstraße… Weiterlesen »

Baumfällungen Ebertstraße: Grüne stellen Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 06.10.2016
Die GRÜNEN werden per Dringlichkeitsantrag den Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt Ebertstraße im Rat am 06.10.2016 erneut zur Debatte stellen. Der Bauausschuss habe zwar am 15.09. gegen die Stimme der GRÜNEN… Weiterlesen »