Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische Mehrheitsverhältnisse,… Weiterlesen »
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden!
„Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“,… Weiterlesen »
Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich
Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: “Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das… Weiterlesen »
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt
Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in… Weiterlesen »
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte
„Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann… Weiterlesen »
Positionspapier zum Umbau ZOB GE-Buer
Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante… Weiterlesen »
GRÜNE fordern Antworten von BP
Nach der Information durch die WAZ zu der Bodenverunreinigung durch Kerosin fordern die GRÜNEN dazu Informationen in der Bezirksvertretung West und im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dennis Melerski, umweltpolitscher… Weiterlesen »
Erste Fahrräder übergeben
Letzte Woche gesammelt – heute übergeben. 28 Fahrräder können sich über neue glückliche BesitzerInnen freuen. Das Sammeln geht natürlich weiter. Neben Fahrrädern freuen wir uns auch über Fahrradschlösser oder -helme…. Weiterlesen »
GRÜNE fordern klare Entscheidungshilfen durch den Sportentwicklungsplan
Seit vielen Jahren fordern die GRÜNEN einen brauchbaren Sportentwicklungsplan, der mithilfe einer gründlichen Bedarfsanalyse Handlungsempfehlungen und objektive Entscheidungskriterien liefert, um nachhaltige sportpolitische Investitionsentscheidungen treffen zu können. Bislang konnten solche Entscheidungen… Weiterlesen »
Biotonne entwickelt sich zur Erfolgsgeschichte
GRÜNE: Rückkehr zur wöchentlichen Leerung der Biotonne im Sommer! „Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden die GRÜNEN die Wiedereinführung der wöchentlichen Leerung der Biotonne in den Sommermonaten ab 2016 beantragen“, kündigt… Weiterlesen »