Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein… Weiterlesen »
Der Rechtsstaat darf nicht kippen
Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter… Weiterlesen »
Neujahrsempfang am Samstag
Am Samstag (16.01.) laden auch die GRÜNEN in Gelsenkirchen zu ihrem Neujahrsempfang ein. Ab 11 Uhr werden sie im Gemeindehaus der Emmaus Kirchengemeinde in der Robert-Koch-Str. 3a (Zugang über Ahstraße)… Weiterlesen »
Dienstzeitverlängerung über die Altersgrenze hinaus ermöglichen
Es gibt im Vorstandsbereich 5 (Soziales) und 6 (Bauen) Beamte und Angestellte, die ihre Bereitschaft erklärt haben, über die Altersgrenzen hinaus gerne weiter zu arbeiten. Bis jetzt sollen die entsprechenden… Weiterlesen »
Schwimmbäder gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge!
„Gelsenkirchen benötigt dringend eine modernisierte, energieeffizientere und dem veränderten Freizeit- und Gesundheitsverhalten der Menschen angepasste Bäderlandschaft“, kommentiert Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke, die… Weiterlesen »
Überbelegung bei St. Josef seit 2005 bekannt
Im letzten Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal gab es eine lange Diskussion dazu, ob ein Bericht von Peter Tertocha zu einer Akteneinsicht überhaupt gehört werden sollte. Sie können dies in unserem Liveblog… Weiterlesen »
Pressebericht “No-Go” Area Bochumer Straße
In folge eines Zeitungsberichtes zu Clans und angeblichen “No-Go” Areas in der Bochumer Straße wurde am Samstag ein Bericht über politische Reaktionen veröffentlicht, in dem auch Peter Tertocha zitiert wird:… Weiterlesen »
Wanderausstellung des Bundestages eröffnet
Im Hans-Sachs Haus findet von heute bis Freitag eine Wanderausstellung zur Arbeit des Deutschen Bundestages statt. Eröffnet wurde diese vor wenigen Minuten von Irene Mihalic und Oberbürgermeister Baranowski und bietet… Weiterlesen »
4. Sitzung des Untersuchungsausschuss (LIVE-Blog)
Heute um 16 Uhr findet wieder der “Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe” statt, langer Name aber besser bekannt als der umgangssprachliche Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal. Und es… Weiterlesen »
Zustand der Polsumer Straße
Die Polsumer Straße gerät in den letzten Wochen negativ in die Schlagzeilen. Sei es durch Verkehrsunfälle, sei es durch Autorennen. Dieser wichtigen Verkehrsader müssten sich die Verkehrsplaner mal in verstärktem Maße widmen. Den… Weiterlesen »