Grüne wollen Corona-Bußgelder für Kulturförderung nutzen

Im Rahmen der ersten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz,  der am 9.2. tagt,  stellen die Grünen einen eher ungewöhnlichen Haushaltsantrag: mindestens 30% der Einnahmen,  die die Stadt Gelsenkirchen durch die Ahndung von Corona-Verstößen generiert hat und noch generieren wird, sollen der lokalen Kulturförderung zugeführt werden.

“Natürlich bedeuten die hohen Einnahmen durch die Corona-Bußgelder zunächst, dass es viele Verstöße gegen die Corona-Schutzauflagen gab, die geahndet werden mussten. Insofern ist das Thema in erster Linie ein ordnungspolitisches und muss aufgearbeitet werden”, erläutert Judith Zimmermann, Sprecherin der Grünen im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz. „Doch die Beispiele aus Bonn und Witten haben gezeigt, wie eine Kommune einen sinnvollen Nutzen daraus ziehen kann.”

Adrianna Gorczyk, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, ergänzt: „Wir haben bewusst einen Betrag ins Auge gefasst, der auf der einen Seite die Mindereinnahmen durch die fehlenden Ticketverkäufe im Musiktheater im Revier für den “Kulturcent” auffängt, aber gleichzeitig darüber hinaus Spielraum für die Kulturförderung ermöglicht. Uns fallen dazu viele Einsatzmöglichkeiten ein, z.B. für einen Kultur-Solifonds wie es der “Szenialecent” schon zu Beginn der Pandemie beabsichtigt hatte, um das Stipendienprogramm aus 2020 noch einmal aufzulegen oder gezielt Aufbauprojekte im Kulturbereich nach der Pandemie auf den Weg zu bringen.”

Die Kriterien zur Vergabe der Mittel müssten noch festgelegt werden, dabei vertrauen die Grünen auf die Kompetenz und Weitsicht der Kulturverwaltung.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld