Rede von Burkhard Wüllscheidt in der Ratssitzung am 14.12.2017 zum Tagesordnungspunkt 8, Übergang aus den Internationalen Förderklassen in Regelklassen (…). Es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,… Weiterlesen »
Flüchtlinge
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE
Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum… Weiterlesen »
Ratsbericht 25.08.2016
Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 –… Weiterlesen »
Der Rechtsstaat darf nicht kippen
Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter… Weiterlesen »
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt
Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in… Weiterlesen »
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte
„Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann… Weiterlesen »
Erste Fahrräder übergeben
Letzte Woche gesammelt – heute übergeben. 28 Fahrräder können sich über neue glückliche BesitzerInnen freuen. Das Sammeln geht natürlich weiter. Neben Fahrrädern freuen wir uns auch über Fahrradschlösser oder -helme…. Weiterlesen »
(Nichtgehaltene) Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Brief des Oberbürgermeisters in Sachen Flüchtlingen
Geplante Rede von Ingrid Wüllscheidt zu einem Brief des Oberbürgermeisters Frank Baranowski in der Flüchtlingsfrage. Da die SPD diesen Tagesordnungspunkt und damit die Kritik an und Diskussion mit OB Baranowski… Weiterlesen »