Am 27. Juni 2018 war die innenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion zu Gast, um mit uns über das neue Polizeigesetz in NRW zu diskutieren. Ähnlich wie in Bayern soll dies… Weiterlesen »
Sicherheit
Weiterhin gegen Rassismus auf Schalke
Heftig haben wir im zuständigen Sportausschuss der Stadt Gelsenkirchen gegen die geplante Streichung des Verbots rassistischer und rechtsradikaler Symbole aus der Stadionordnung der Arena. Weil es sowieso verboten sei, könne… Weiterlesen »
Rede zur Ordnungsbehördlichen Verordnung an der Arena von Peter Tertocha
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN hätten es uns einfach machen können und die ganze Diskussion um die „Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Aufrechterhaltung… Weiterlesen »
Mutig nach vorn – LDK 23./24.04. Neuss
“Mutig nach Vorne” war das Motto der Landesdelegiertenkonferenz in Neuss am 23. und 24. April. Im Kern hatte er drei wesentliche Punkte: Wahlen zum Landesvorstand Innenpolitik und Sicherheit Mobilität Die… Weiterlesen »
No-Go Areas in Gelsenkirchen? Bericht der Polizeipräsidentin – LIVE aus dem Hauptausschuss
Vor einiger Zeit wurde viel über No-Go Areas in Gelsenkirchen – vor allem in Ückendorf – geschrieben. Die Polizeipräsidentin berichtet heute im Hauptausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 7 über die aktuelle… Weiterlesen »
Irene Mihalic: “Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition”
Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein… Weiterlesen »
Pressebericht “No-Go” Area Bochumer Straße
In folge eines Zeitungsberichtes zu Clans und angeblichen “No-Go” Areas in der Bochumer Straße wurde am Samstag ein Bericht über politische Reaktionen veröffentlicht, in dem auch Peter Tertocha zitiert wird:… Weiterlesen »