Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus… Weiterlesen »
Themen
GRÜNE fordern Klageunterstützung gegen AKW
Die GRÜNE-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, dass der Rat den Oberbürgermeister auffordert, den Klagen der StädteRegion Aachen im Namen der Stadt Gelsenkirchen gegen den… Weiterlesen »
Irene Mihalic: “Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition”
Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein… Weiterlesen »
Der Rechtsstaat darf nicht kippen
Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter… Weiterlesen »
Dienstzeitverlängerung über die Altersgrenze hinaus ermöglichen
Es gibt im Vorstandsbereich 5 (Soziales) und 6 (Bauen) Beamte und Angestellte, die ihre Bereitschaft erklärt haben, über die Altersgrenzen hinaus gerne weiter zu arbeiten. Bis jetzt sollen die entsprechenden… Weiterlesen »
Überbelegung bei St. Josef seit 2005 bekannt
Im letzten Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal gab es eine lange Diskussion dazu, ob ein Bericht von Peter Tertocha zu einer Akteneinsicht überhaupt gehört werden sollte. Sie können dies in unserem Liveblog… Weiterlesen »
Pressebericht “No-Go” Area Bochumer Straße
In folge eines Zeitungsberichtes zu Clans und angeblichen “No-Go” Areas in der Bochumer Straße wurde am Samstag ein Bericht über politische Reaktionen veröffentlicht, in dem auch Peter Tertocha zitiert wird:… Weiterlesen »
4. Sitzung des Untersuchungsausschuss (LIVE-Blog)
Heute um 16 Uhr findet wieder der “Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe” statt, langer Name aber besser bekannt als der umgangssprachliche Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal. Und es… Weiterlesen »
Zustand der Polsumer Straße
Die Polsumer Straße gerät in den letzten Wochen negativ in die Schlagzeilen. Sei es durch Verkehrsunfälle, sei es durch Autorennen. Dieser wichtigen Verkehrsader müssten sich die Verkehrsplaner mal in verstärktem Maße widmen. Den… Weiterlesen »
Kündigung gegen Frings ungültig
Das Arbeitsgericht in Gelsenkirchen hat die Kündigung der Stadt Gelsenkirchen gegen Thomas Frings als ungültig zurückgewiesen. Es fehlten für das Gericht klare und eindeutige Beweise, die aus den Verdachtsmomenten mehr… Weiterlesen »