Bürgerhaushalt von der SPD abgesetzt: 15:14 – 15:27 Diskussion Ebertstraße: 15:28 – 17:20 danach diverse kleinere Themen und lange Auszählpause

Bürgerhaushalt von der SPD abgesetzt: 15:14 – 15:27 Diskussion Ebertstraße: 15:28 – 17:20 danach diverse kleinere Themen und lange Auszählpause
Zur heutigen Ratssitzung (15 Uhr, Liveblog hier auf der Seite) haben wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Zusammen mit der CDU haben wir diesen noch präzisiert und einen inhaltlichen Antrag nachgereicht. Hier… Weiterlesen »
Die GRÜNEN werden per Dringlichkeitsantrag den Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt Ebertstraße im Rat am 06.10.2016 erneut zur Debatte stellen. Der Bauausschuss habe zwar am 15.09. gegen die Stimme der GRÜNEN… Weiterlesen »
Das Ergebnis aus dem Ausschuss für Stadtplanung ist ernüchternd: SPD, CDU und LINKE unterstützen die Baumfällungen – nur wir haben dagegen gestimmt. Hier ein ausführlicher Bericht der WAZ. Wer mag,… Weiterlesen »
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain) Es wundert die GRÜNEN, dass Stadtbaurat Martin Harter und die SPD-Mehrheitsfraktion mit Verwunderung auf die Kritik an den… Weiterlesen »
Wir kämpfen für die Bäume auf der Ebertstraße. Heute haben die Bäume markiert, die bald gefällt werden und viele ermutigende Gespräche geführt. Hier der Pressebericht dazu.
Der dritte Bauabschnitt der Ebertstraße steht an. Von der Vattmannstraße zur Florastraße soll umgebaut werden und eine neue Sichtachse zwischen Hans-Sachs-Haus und Musiktheater entstehen. Der Preis: 5 Millionen Euro ((Nur… Weiterlesen »
Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum… Weiterlesen »
Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte… Weiterlesen »
Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 –… Weiterlesen »
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