Für die Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2020 hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen aktuellen Bericht der Verwaltung mit konkreten Zahlen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt… Weiterlesen »

Für die Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2020 hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen aktuellen Bericht der Verwaltung mit konkreten Zahlen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt… Weiterlesen »
Der grüne OB-Kandidat David Fischer fordert einen kommunalen Rettungsschirm von Bund und Land für Gelsenkirchen und die Gelsenkirchener Wirtschaftsbetriebe. „Der für Investitionen in Gelsenkirchen dringend benötigte Altschuldenschnitt ist aufgrund der… Weiterlesen »
Rede von Peter Tertocha in der Ratssitzung am 14.12.2017 zum Tagesordnungspunkt 2, Haushalt 2018. Es gilt das gesprochene Wort. Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, dreimal haben wir uns in… Weiterlesen »
Die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen geht in Deutschland immer weiter auseinander. In einem gemeinsamen Pressegespräche haben die Spitzenkandidatin der NRW-GRÜNEN Britta Haßelmann und der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von… Weiterlesen »
Bündnis 90/Die GRÜNEN in Gelsenkirchen sehen in dem Projekt Parkkeeper erneut einen Erfolg des Bürgerhaushaltes, den es in dieser Form zukünftig leider nicht mehr geben wird. Das von der SPD… Weiterlesen »
Rede von Peter Tertocha in der Ratssitzung am 18.05.17 zum Tagesordnungspunkt “Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren” – es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, um es… Weiterlesen »
Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in… Weiterlesen »
Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben…. Weiterlesen »
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird dem vorgelegten Haushaltsentwurf – anders als in den Vorjahren – in diesem Jahr nicht zustimmen. Wie bereits im… Weiterlesen »
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich sollte heute abschließend über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Eigentlich! Erstmals in einer Ratssitzung unabhängig von den übrigen Haushaltsberatungen. Warum? Ich zitiere mal aus… Weiterlesen »
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