Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in… Weiterlesen »
Fraktion
Fragen und Antworten zum Bäderkonzept
Die Bäderlandschaft in Gelsenkirchen muss neu konzipiert werden. Dabei werden Weichen gestellt, die für die nächsten Generationen bindend sind. Wir wollen hier einige Fragen beantworten und unsere Sichtweise so deutlich… Weiterlesen »
Manchmal ist das Verschwiegene das Entscheidende
Die Ausführungen des juristischen Vertreters des ehemaligen Jugendamtsleiters Alfons Wissmann und die des Stadtsprechers Martin Schulmann zum Ende der staatsanwaltlichen Ermittlungen im Gelsenkirchener Jugendamtsskandal stoßen auf Unverständnis und massive Kritik… Weiterlesen »
Entscheidung zum Bäderkonzept abwarten
Der Abbruch der ehemaligen Polizeiinspektion Süd an der Overwegstraße soll in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften am 26. Januar beschlossen werden. Die GRÜNE Fraktion ist zwar… Weiterlesen »
Artikel zum Bäderkonzept
“Drei oder Vier” – darum dreht sich im Prinzip alles bei den Diskussionen zum Bäderkonzept. Zentralbad und Sportparadies erhalten oder durch ein neues Bad an der Schalker Meile ersetzen? Einen… Weiterlesen »
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen!
Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben…. Weiterlesen »
Rede zur Schule 2020 – David Fischer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die ich hier spreche, begrüßt nach wie vor die Förderung aus dem Landesprogramm „Schule… Weiterlesen »
LIVE-Blog: Rat 01.Dezember 2016 (Bäderkonzept, Haushalt, Schule 2020,…)
Themen sind unter anderem das Bäderkonzept und der Haushalt 2017. Alle Punkte kann man auf der Tagesordnung im Ratsinformationssystem finden, dort dann auch die entsprechenden Vorlagen dazu.
Fehler in der Baumschutzsatzung nach 4 Jahren aufgedeckt
Mit Erstaunen hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Burkhard Wüllscheidt die Beantwortung seiner Anfrage aus der Betriebsausschusssitzung Gelsendienste am 27. September zur Kenntnis genommen. „Auf meine Frage, ob es richtig… Weiterlesen »
Live-Blog: HBFP 24.11.2016 (Zweite Lesung des Haushaltes)
In der zweiten Lesung des Haushaltes werden alle Anträge der Fraktionen zum Haushalt besprochen und beschlossen. Ihr findet die Auflistung aller Anträge im Ratssinformationssystem der Stadt. Wir werden Diskussionen bloggen,… Weiterlesen »