Heute um 16 Uhr findet wieder der “Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe” statt, langer Name aber besser bekannt als der umgangssprachliche Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal. Und es… Weiterlesen »
Die Polsumer Straße gerät in den letzten Wochen negativ in die Schlagzeilen. Sei es durch Verkehrsunfälle, sei es durch Autorennen. Dieser wichtigen Verkehrsader müssten sich die Verkehrsplaner mal in verstärktem Maße widmen. Den… Weiterlesen »
Zu der Problematik um den außer Betrieb befindlichen Fahrstuhl am Hauptbahnhof äußert sich Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN-Ratsfraktion, wie folgt: “Die Tatsache, dass mobilitätseingeschränkte Menschen bereits seit fast einem Monat… Weiterlesen »
Im Zentrum dieser 13. Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen stand der Haushalt 2016 im Mittelpunkt. In unserem Ratsbericht findet man wie üblich die Tweets der Sitzung nach Themen sortiert…. Weiterlesen »
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische Mehrheitsverhältnisse,… Weiterlesen »
„Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“,… Weiterlesen »
Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: “Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das… Weiterlesen »
Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in… Weiterlesen »
„Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann… Weiterlesen »
Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante… Weiterlesen »
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