Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum… Weiterlesen »
Fraktion
GRÜNE Ratsfraktion fordert sicheren Radweg neben einspuriger De-la- Chevallerie-Straße
Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte… Weiterlesen »
Fördermittel für Gelsenkirchener Schulen
Am 24. August war der GRÜNE Landtagsfraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh im GRÜNEN Zentrum in Gelsenkirchen und hat das geplante Kommunale Investitionsprogramm erläutert. Dazu der Bericht aus der WAZ: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/mit-50-millionen-euro-sanierungsstau-abarbeiten-aimp-id12132400.html In der Ratssitzung… Weiterlesen »
Heute kein Bericht aus dem Rat?
Heute tagt wieder der Rat der Stadt Gelsenkirchen (Tagesordnung) und der ein oder andere mag hier vorbei gucken und auf einen Livestream hoffen. Leider entfällt der heute aus einem einfachen… Weiterlesen »
GRÜNE fordern Veröffentlichung aller Stellungnahmen
Vor drei Wochen wurde im Rat durch die SPD-Mehrheitsfraktion der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Jugendamtsskandals aufgelöst und der Abschlussbericht gegen die Stimmen fast aller anderen Parteien beschlossen. Durch die Mehrheitsfraktion… Weiterlesen »
Landesmittel auch für die Bädersanierung nutzen!
Die rotgrüne Landesregierung hat ein neues Förderprogramm initiiert, das insbesondere für Schulen, aber auch für die Verbesserung des kommunalen Schwimmbäderangebotes genutzt werden kann. In der Sommerpause werden nach Informationen der… Weiterlesen »
Rede von Ingrid Wüllscheidt („Restitution eines Werkes aus der Städt. Kunstsammlung hier „Bacchanale“ von Lovis Corinth)
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, man kann nur hoffen, dass mit der heutigen Beratung und Beschlussfassung zu der Rückgabe des Corinth-Gemäldes an… Weiterlesen »
17. Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen – LIVE Blog
Themen sind u.A. die Neubesetzung des Vorstandsbereichs 4, Ende des Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal, das Bild “Bacchanale” von Corinth. Die komplette Tagesordnung findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt.
AFJH Sondervotum
Alles aufgeklärt in Sachen Jugendamtsskandal? Nach der Sitzung des AFJH am 1. Juli 2016 kann man diesen Eindruck von SPD und Verwaltung durchaus bekommen. Nur die Mehrheitsfraktion hielt den Abschlussbericht der… Weiterlesen »
Eigener Wahlvorschlag der GRÜNEN zur Dezernentenwahl
In der Ratssitzung am 7. Juli soll die Nachfolge von Dr. Manfred Beck in das Amt der Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration gewählt werden. In… Weiterlesen »