Gemeinsames Pressegespräch von GRÜNEN und CDU zur Akteneinsicht Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben Akteneinsicht zum Bäderkonzept genommen. Und sie haben beschlossen, dass aufgrund der brisanten Funde bei… Weiterlesen »
Pressebericht
isso zum Bäderkonzept
Das Stadtmagazin isso macht schon mit dem Coverbild deutlich, dass es dieses mal etwas nasser wird. Auf mehreren Seiten findet man in dem Magazin die Positionen der Parteien und Kommentare…. Weiterlesen »
Artikel zum Bäderkonzept
“Drei oder Vier” – darum dreht sich im Prinzip alles bei den Diskussionen zum Bäderkonzept. Zentralbad und Sportparadies erhalten oder durch ein neues Bad an der Schalker Meile ersetzen? Einen… Weiterlesen »
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen!
Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben…. Weiterlesen »
“Ich kann kein Racial Profiling erkennen”
Zu den Ereignissen in Köln rund um die Silvesternacht hat Irene Mihalic, gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion der Welt ein Interview gegeben. In dieser sagte sie unter… Weiterlesen »
Fördermittel für Gelsenkirchener Schulen
Am 24. August war der GRÜNE Landtagsfraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh im GRÜNEN Zentrum in Gelsenkirchen und hat das geplante Kommunale Investitionsprogramm erläutert. Dazu der Bericht aus der WAZ: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/mit-50-millionen-euro-sanierungsstau-abarbeiten-aimp-id12132400.html In der Ratssitzung… Weiterlesen »
Irene Mihalic neue innenpolitische Sprecherin
Unsere Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen ist seit dieser Woche Sprecherin für Innenpolitik. Bisher war sie Sprecherin für den Teilbereich “Innere Sicherheit”. Sie übernimmt den Posten von Volker Beck, der in der Fraktion… Weiterlesen »
Presseschau 05.02.2016
Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus… Weiterlesen »
Ehemaliger Kraftwerksstandort Heßler als Grünfläche im LEP dauerhaft gesichert!
Der ehemalige Kraftwerksstandort am Landschaftsparkt Heßler (ehemaliges BUGA-Gelände) wird durch die rot-grüne Landesregierung dauerhaft im Landesentwicklungsplan (LEP) als Teil des regionalen Grünzuges gesichert werden. So sieht es der aktuelle Entwurf… Weiterlesen »
Irene Mihalic: “Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition”
Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein… Weiterlesen »