AFJH Sondervotum

Alles aufgeklärt in Sachen Jugendamtsskandal? Nach der Sitzung des AFJH am 1. Juli 2016 kann man diesen Eindruck von SPD und Verwaltung durchaus bekommen.

Nur die Mehrheitsfraktion hielt den Abschlussbericht der Stadt für ausreichend und die Aufklärung für abgeschlossen. Passend vor der Sommerpause wurde damit im Alleingang gegen die Stimmen der Opposition von CDU, GRÜNEN und LINKEN der Deckel drauf gemacht.

Immerhin drei Seiten werden Parteien und Fraktionen zugestanden, um den Abschlussbericht zu ergänzen. Böse Zungen könnten behaupten, dass die Anhänge nicht inhaltsvoller als der Bericht selber sein sollten.

Anträge von uns und der CDU die weitaus umfangreichen Einschätzungen unserer Parteien anzuhängen wurden auch von der SPD abgebügelt.

Aber Dank Internet kein Problem. Unten unser komplettes Sondervotum zum “Abschlussbericht” des AFJH:

Sondervotum zum AFJH herunterladen
Für SPD und Verwaltung zu Umfangreich?

 

Stellungnahme im Anhang des Abschlussbericht herunterladen
Im Abschlussbericht gibt es stattdessen nur diese Stellungnahme.

 

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