SPD gegen Bürgerhaushalt

Projekt Parkkeeper zeigt Erfolg des Bürgerhaushaltes

Bündnis 90/Die GRÜNEN in Gelsenkirchen sehen in dem Projekt Parkkeeper erneut einen Erfolg des Bürgerhaushaltes, den es in dieser Form zukünftig leider nicht mehr geben wird. Das von der SPD den Bezirken angebotene „Spielgeld“ werde kaum ausreichen, um ähnliche Projekte in Zukunft zu finanzieren. In den abendlich stattfindenden Bezirksversammlungen bleibt zudem realistischerweise kaum Zeit für eine genauere Prüfung und Bewertung von vorgeschlagenen Projekten.
„Noch präsentiert sich die SPD hier in Person des Ausschussvorsitzenden Dworzak gerne mit guten Projekten des Bürgerhaushaltes. Für die Zukunft hat sie dieses Engagement von Bürgerinnen und Bürgern jedoch ausgebremst und die Hürden für eine Bürgerbeteiligung erhöht. Aber so ist das vielleicht, wenn man eine absolute Mehrheit wie ein Schutzschild vor sich her trägt und andere Meinungen nicht einmal zu Wort kommen lassen will.“ meint Vorstandsmitglied Martina Lilla mit Blick auf die gestrige SPD-Ablehnung des GRÜNEN Antrags, die Hürden für das Absetzen von Tagesordnungspunkten im Rat zu erhöhen. „Aus meiner Sicht sind für Gelsenkirchen bessere Vorschläge gefragt – und mehr Mut, auf die Vorschläge der Menschen in Gelsenkirchen zu hören.“

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