Irene Mihalic am Rednerpult

Irene Mihalic am Rednerpult

Programmparteitag der GRÜNEN in Berlin

Kreisverband Gelsenkirchen stark vertreten

Auf dem Parteitag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am Wochenende 16.-18. Juni 2017 in Berlin war Gelsenkirchen stark vertreten. Neben der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten und Kandidatin für den nächsten Bundestag, Irene Mihalic, wirkten die Europaabgeordnete Terry Reintke sowie die Delegierten Martina Lilla-Oblong und Manfred Beck an der Gestaltung des Programms mit.

Zu den rund 2.200 Änderungsanträgen zum Entwurf des Bundesvorstandes hatte der Gelsenkirchener Kreisverband 30 beigetragen. Kreisvorstandsmitglied Martina Lilla-Oblong: „Fast alle unsere Anträge wurden von der Programmkommission positiv aufgegriffen oder in Abstimmungen im Plenum verabschiedet. Es war uns darum gegangen, die Aussagen im Programm bei den zentralen Fragen des Klimaschutzes, einer zukunftsfähigen Ökonomie und der sozialen Entwicklung zu stärken und zu präzisieren, auch im Hinblick auf die Lebenssituation der Menschen in Gelsenkirchen und im Ruhrgebiet.“

Für die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, ist das Konzept der Inneren Sicherheit von besonderer Bedeutung: „Das Abschleifen der Bürgerrechte hat sich als Irrweg erwiesen. Wir brauchen eine umfassende Reform unserer Sicherheitsarchitektur in Deutschland. Ein Fall wie Anis Amri, der eindeutig hätte verhindert werden können, darf sich in Deutschland nicht wiederholen!“

Für Manfred Beck waren der Erhalt der Lebensgrundlagen auf unserem Planeten und Bildung für nachhaltige Entwicklung von besonderer Bedeutung: „Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland Richtschnur der Politik. Es war mir wichtig, dass dies auch explizit im Programm steht und Bildung für nachhaltige Entwicklung ausdrücklich verankert wird.“

Besonders beeindruckt zeigten sich die Delegierten von den Vorträgen von Jolanda Yoab über das Absaufen ihrer Heimat Mikronesien aufgrund des Klimawandels und des renommierten Klimaforschers Prof. Daniel Kammen, der auch für die Klimapolitik des Staates Kalifornien verantwortlich ist.

Insgesamt war für die Gelsenkirchener Delegation der Parteitag eine Demonstration von Aufbruchstimmung und Entschlossenheit. Martina Lilla-Oblong: „Wir wollen im nächsten Bundestag als drittstärkste Kraft vertreten sein und die Zukunft unseres Landes mitgestalten. Gelsenkirchen ist dort mit Irene Mihalic bestens präsent.“

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