GRÜNER Kreisverband berät über Abbruch der Sondierungsgespräche

Enttäuscht reagierte der Gelsenkirchener Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf den Abbruch der Jamaika-Sondierung in Berlin.

Sprecherin Barbara Oehmichen: „Die GRÜNEN haben ihre Verantwortung wahrgenommen und vernünftige Kompromissvorschläge gemacht. Offensichtlich verhinderte Lindners Ego-Trip, dass auch die FDP akzeptiert, dass politische Verantwortung auch Kompromissfähigkeit beinhalten muss.“

Am Mittwoch, den 22.11., findet ab 19.30 Uhr eine außerordentliche Mitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im GRÜNEN Zentrum in der Ebertstr. 28 statt, die wie immer öffentlich ist. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Zentrale Punkte werden die Diskussion um den Abbruch der Berliner Sondierungsgespräche sowie deren politische Bewertung und Konsequenzen sein. Auf nationaler Ebene findet dies am Samstag, den 25.11.2017, bei einer Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin statt. Der Kreisverband Gelsenkirchen wird beim Parteitag in Berlin durch Martina Lilla-Oblong, Dr. Manfred Beck, die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic und die Europaabgeordnete Terry Reintke vertreten sein.

Irene Mihalic wird auf der Mitgliederversammlung über den Verlauf der Sondierungsgespräche aus erster Hand berichten.

Der Kreisverband hatte zudem am 11.11. auf der Bahnhofstraße Erwartungen von Passantinnen und Passanten an eine GRÜNE Beteiligung in einer Berliner Koalition erfragt. Neben grundsätzlichen Meinungen für oder gegen eine Koalition mit CDU/CSU und FDP spielten die Themen Flüchtlingspolitik („offene Grenzen“), Umwelt-/Verkehrspolitik („Klimaschutz, E-Mobilität fördern, Braunkohleausstieg, Ausbau ÖPNV“), Soziale Gerechtigkeit („Kinderarmut bekämpfen, Mindestlohn erhöhen, Geringverdiener entlasten“) und Transparenz („Lobbyismus eindämmen“) eine besondere Rolle. Darüber hinaus wurden die Legalisierung von Cannabis und die Stärkung Europas angesprochen.

Barbara Oehmichen: „Wir haben einen Diskurs mit unseren Mitgliedern und mit den Bürgerinnen und Bürgern begonnen, um eine breite Beteiligung im Sondierungsprozess zu erreichen. Auch wenn Jamaika nun geplatzt ist, wollen wir den Dialog fortsetzen.“

Die Gelsenkirchener GRÜNEN würden sich über eine rege Beteiligung an ihrer Mitgliederversammlung freuen.

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