Bericht von der ersten Mitgliederversammlung nach der Bundestagswahl

Nachdem bereits in der “Wahlkampf-AG” Rückschau und Reflektion stattgefunden haben, versammelten sich am Mittwochabend, 18. Oktober 2017, grüne Mitglieder und Gäste, um in einer ersten Runde die Bundestagswahlergebnisse zu bewerten. Denn klar ist: die werden uns noch etwas länger beschäftigen. Das überdurchschnittliche Abschneiden der AfD in Gelsenkirchen ist ein Aspekt, der uns große Sorgen macht und Antworten erfordert. Ebenso wie das niederschmetternde grüne Ergebnis, insbesondere wenn wir uns mit anderen Landesverbänden bzw. Gelsenkirchener Ergebnisse mit denen in anderen Kommunen vergleichen.

Über die bundesweiten grünen Ergebnisse herrschte allgemeine Zufriedenheit. Absolut konnten gegenüber der letzten Wahl 470.000 Stimmen hinzugewonnen werden, und auch in NRW sind gegenüber der Landtagswahl vom Mai 210.000 Stimmen zurück gewonnen worden. Dennoch sollten wir genau hinsehen, was andere grüne Landesverbände, die erfolgreicher sind, besser machen. Ebenso, wie wir genauer hinsehen wollen, wie grüne Kreisverbände in Nachbarkommunen mit ähnlichen sozialen und strukturellen Problemen arbeiten. Klar ist: Gelsenkirchen hat besondere Problemlagen, die Zahl der Arbeitslosen ist besonders hoch, das Durchschnittseinkommen besonders niedrig, und neben der Aufnahme von Flüchtlingen gilt es, mit der Zuwanderung aus Südosteuropa umzugehen. Zwar ist es für die Kommune zunächst erfreulich, dass nach Jahren des kontinuierlichen Bevölkerungsrückgangs die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner wieder steigt, doch nach Gelsenkirchen kommen eben nicht die besonders gut Qualifizierten. Dabei können wir durchaus stolz auf unsere Stadt und unsere Region sein. Das Ruhrgebiet hat nach dem Krieg die deutsche Wirtschaft maßgeblich mit aufgebaut. Nun fließen nach wie vor viele Millionen Euro aus Gelsenkirchen über den Solidarfonds in den Osten. Geld, das hier dringend benötigt würde. Was das angeht, ist Hoffnung damit verbunden, dass die Stadt nun mit so vielen Bundestagsabgeordneten in Berlin präsent ist, die den speziellen Gelsenkirchener Bedürfnissen Gewicht verleihen könnten.

Bundestag

Die GRÜNE Bundestagswahlkampagne hat für die skizzierte Problemlage nicht die passenden Antworten und Lösungen geboten. Wählerinnen und Wählern ist nicht klar, wie und mit welchem Profil Bündnis 90/Die Grünen sich für ihre Bedürfnisse engagieren. Wir werden als abgehoben und weltfremd empfunden – die Bedrohungen durch den menschengemachten Klimawandel sind zu abstrakt und betreffen die Menschen in Gelsenkirchen (noch) nicht. Nicht die Weltklimapolitik ist Thema, sondern ganz konkrete lokale Probleme rufen nach Lösungen. Insofern müssen wir uns selbstkritisch fragen, was können wir an uns und unserer Arbeit verändern? Wie können wir die konkreten Fragen und Sorgen besser aufnehmen? Eine Konsequenz sollte sein, kontinuierlich mehr Präsenz in der Stadtgesellschaft zu zeigen – auch außerhalb von Wahlkämpfen – und ansprechbar zu sein. Dafür wäre es natürlich hilfreich, mehr Mitglieder zu gewinnen und für einzelne Projekte und Aktivitäten zu motivieren.

Darüber hinaus waren natürlich die jetzt angelaufenen Sondierungsgespräche und die Perspektiven einer sogenannten Jamaika-Koalition ein großes Thema. Hier werden die Risiken aber auch die Chancen gesehen und sicher weiter diskutiert. In dieser Konstellation wird von Grünen die Rolle der sozialen Stimme erwartet. Nur eine Koalition, die konkrete Verbesserungen im sozialen Bereich wie auch im Klimaschutz bringen wird, erscheint akzeptabel. Insofern schauen wir mit Spannung auf die Gespräche in Berlin. Sobald klar ist, ob es zu konkreten Koalitionsverhandlungen kommen kann, wird eine Bundesdelegiertenkonferenz darüber entscheiden müssen, ob die Bedingungen dafür stimmen. Letztlich wird es einen Mitgliederentscheid über einen eventuell zustande gekommenen Koalitionsvertrag geben. Wir werden weiter informieren.

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