Die GRÜNEN werden per Dringlichkeitsantrag den Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt Ebertstraße im Rat am 06.10.2016 erneut zur Debatte stellen. Der Bauausschuss habe zwar am 15.09. gegen die Stimme der GRÜNEN… Weiterlesen »
Friedhofsgebühren entlasten!
Friedhofsgebühren entlasten! In den letzten Jahren sind die Friedhofsgebühren auf Grund sinkender Bestattungszahlen und Veränderungen in der Bestattungskultur (weniger Sargbestattungen und mehr Urnenbestattungen) explodiert. „Die Friedhofsgebühren haben eine Höhe erreicht,… Weiterlesen »
Baumfällungen beschlossen
Das Ergebnis aus dem Ausschuss für Stadtplanung ist ernüchternd: SPD, CDU und LINKE unterstützen die Baumfällungen – nur wir haben dagegen gestimmt. Hier ein ausführlicher Bericht der WAZ. Wer mag,… Weiterlesen »
GRÜNE wählen DirektkandidatInnen
Bei ihrer Mitgliederversammlung am 14. September haben die GRÜNEN ihre DirektkandidatInnenen für die Bundestags- und Landtagswahlen 2017 bestimmt. Die aktuelle Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic wurde dabei einstimmig unterstützt. In ihrer Bewerbung… Weiterlesen »
GRÜNE Fraktion zu den Äußerungen von Stadt und SPD zu den geplanten Baumfällungen an der Ebertstraße
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain) Es wundert die GRÜNEN, dass Stadtbaurat Martin Harter und die SPD-Mehrheitsfraktion mit Verwunderung auf die Kritik an den… Weiterlesen »
Verbesserte politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung von Verwaltung nicht gewollt
„Wenn es ernst wird zeigt sich die wahre Haltung der Stadtspitze zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der politischen Gestaltung unserer Stadt: Inklusion immer schön schreiben – nur nicht… Weiterlesen »
Markierung der von der Fällung bedrohten Bäume
Wir kämpfen für die Bäume auf der Ebertstraße. Heute haben die Bäume markiert, die bald gefällt werden und viele ermutigende Gespräche geführt. Hier der Pressebericht dazu.
Kahlschlag an der Ebertstraße
Der dritte Bauabschnitt der Ebertstraße steht an. Von der Vattmannstraße zur Florastraße soll umgebaut werden und eine neue Sichtachse zwischen Hans-Sachs-Haus und Musiktheater entstehen. Der Preis: 5 Millionen Euro ((Nur… Weiterlesen »
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE
Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum… Weiterlesen »
GRÜNE Ratsfraktion fordert sicheren Radweg neben einspuriger De-la- Chevallerie-Straße
Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte… Weiterlesen »
